Arbeit muss sich lohnen: Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem beseitigen.

5. November 2021 – Eine Studie im Kanton Basel-Landschaft hat gezeigt, dass sich im Baselbiet Arbeit nicht immer lohnt. Konkret stehen mehrere Tausend Haushalte ohne Sozialhilfe finanziell schlechte da, als Haushalte mit Sozialhilfe. Die Mitte Basel-Stadt fordert auch für Basel-Stadt eine solche Analyse und entsprechende Massnahmen für die Beseitigung dieser Fehlanreize. Dazu reicht die Partei Vorstösse im Grossen Rat und im Riehener Einwohnerrat ein.

Am 1. November 2021 veröffentlichte der Regierungsrat Basel-Landschaft die Ergebnisse einer erstaunlichen Studie: Es gibt mehrere Schwelleneffekte in unserem Steuer- und Sozialsystem, die dazu führen, dass Haushalte mit Erwerbseinkommen nach allen Steuern und Abgaben weniger Geld zur Verfügung haben, als manche Haushalte, die von der Sozialhilfe abhängig sind. Dies ist nicht nur unschön, weil sich in unserer Gesellschaft Arbeit lohnen soll, sondern widerspricht auch diverses Gesetzen. Konkret existieren im Baselbiet 8700 Haushalte mit tiefen Einkommen die schlechter gestellt sind, als die 4400 Haushalte, die Sozialhilfe beziehen. Umgekehrt existieren für 500 Haushalte in der Sozialhilfe Fehlanreize, so dass sie mit zusätzlicher Erwerbsarbeit am Ende trotzdem weniger verfügbares Einkommen zur Verfügung hätten. Dies weil mit zusätzlichem Einkommen Unterstützungsgelder wegfallen.

Das Steuersystem in Basel-Stadt ist anders aufgebaut. Allerdings liegt aufgrund der noch grosszügigeren Unterstützungsmassnahmen in manchen Bereichen der Verdacht nahe, dass solche Fehlanreize auch in Basel-Stadt existieren könnten. Damit wäre neben der Stadt Basel vermutlich auch Riehen betroffen, wo wiederum andere Steuersätze und teilweise andere Unterstützungsgelder zur Anwendung kommen

Um die Situation in zu klären reicht die Partei zwei Interpellationen ein. Mitte-Präsident und Grossrat Balz Herter fragt im Kantonsparlament nach, ob diese Schwelleneffekte auch in Basel exisiteren und Mitte-Einwohnerrat Patrick Huber tut selbiges in Riehen. Für Balz Herter ist klar: «Arbeit muss sich lohnen. Falls wir in Basel ähnliche Fehlanreize, wie im Baselbiet haben, müssen diese sofort aufgedeckt und behoben werden.»